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SUMMARY:Symposion "Wir arbeiten auf"
DESCRIPTION:Freitag 1. Dezember 14 bis 21h \n\n\n\n\nSymposion: WIR ARBEITEN AUF  \nVom WHO-Pandemievertrag zum Überwachungsstaat \nEin Symposion der Initiative „Demokratie und Grundrechte“ \n\n\n\n\nMehr als dreieinhalb Jahre nach dem ersten verordneten Lockdown vom März 2020 werden die Folgen der extremen Grundrechtseinschränkungen\, mit denen der Staat auf die Verbreitung eines Virus reagiert hat\, deutlich; die offizielle Seite verschweigt bzw. verleugnet sie. Der prekäre Zustand des Gesundheitssystems macht auch im Nachhinein deutlich\, dass es beim Test- und Impfzwang nie um eine gesundheitspolitische Maßnahme ging\, sondern um staatliche Hilfsgelder für Big Pharma und die wachsen- de Kontrollindustrie. \nDas von der Regierung angekündigte Versprechen einer Aufarbeitung der Geschehnisse findet bis heute nicht statt. Deshalb nehmen wir es selbst in die Hand und verbinden die Rückschau mit den aktuellen Entwicklungen. Wir tun dies\, um einen gesellschaftlichen Raum für eine breite Debatte mit dem Ziel zu öffnen\, die autoritären Vorstellungen suprastaatlicher und staatlicher Institutionen eindämmen und ihnen eine demokratische Wirklichkeit entgegensetzen zu können. \nhttps://demokratieundgrundrechte.org
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SUMMARY:"Angriff auf die Grundrechte" Diskussionsabend
DESCRIPTION:Samstag 9. Dezember 18h \nDemonstrationsrecht und Meinungsfreiheit  \ndie Opfer der Kriegsberichterstattung und des Anhaltenden Ausnahmezustands in Österreich.   \nEs diskutieren:\n• Madeleine Petrovic\,  GGI\n• Hannes Hofbauer\, Verleger\n• Nehal Abdalla\, Aktivist:in von Cage\n• Liza Ulitzka\, Redakteurin die Krähe \nModeration: Irina Vana\, SoziologinSeit zwei Jahrzehnten beobachten wir in Österreich und anderen europäischen Staaten verschärfte Repression gegen oppositionelle Kräfte. Das äußert sich in Strafrechtsreformen\, der Handhabung des Demonstrationsrechts sowie in der Organisation von staatlichen Überwachungsmöglichkeiten\, wie dem digital Services Act\, und wird durch den Umgang mit oppositionellen Meinungen in Medien und Politik flankiert. \nWir interpretieren diese Politik der österreichischen Regierung und die Durchsetzung des Demonstrationsverbots durch die Exekutive als Ausdruck einer anhaltenden und sich verschärfenden Politik des Ausnahmezustands\, der Ausschaltung des demokratischen Diskurses bei zunehmender Gleichschaltung der Medien\, im Sinne einer Kriegsberichterstattung.   \nWelche Perspektive können wir als oppositionelle Kräfte entwickeln\, um unsere demokratischen Grundrechte in Österreich und Europa zu verteidigen? Und welche Allianzen braucht es dazu?  \n_________________________ \nEintritt frei!\nGetränke und Speisen gibt es wie immer gegen freie Spende. \n  \nhttps://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at
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SUMMARY:Mahnwache "Die Verfassung brennt"
DESCRIPTION:Freitag 15.12. Mahnwache “Die Verfassung brennt!” \nDie schwarzgrüne Regierung fährt eine Frontalattacke auf die Grundfesten der Zweiten Republik\, wie sie auch in der Verfassung festgeschrieben sind – ungeachtet der leeren linksliberalen Phrasen von Menschenrechten & Co. Die parlamentarische Opposition sekundiert oder schaut zu. \nWir bewegen uns zurück in die Klassengesellschaft des 19. Jahrhunderts\, wo die Mehrheit politisch und sozial ausgeschlossen wurden. Wir stellen uns gegen den Abbau demokratischer und sozialer Rechte der Zweiten Republik mit dem Ziel\, diese Rechte im Gegenteil auszuweiten. Wir kämpfen für die Herstellung der österreichischen Neutralität\, die die Hegemonie des US-Imperialismus dämpft\, um schließlich zu einem selbstbestimmten Österreich fortzuschreiten. \nMeinungsfreiheit wiederherstellen – Zensur beenden – Demoverbote aufheben \nVerfassungsmäßige Neutralität durchsetzen – Für Neutralität und Grundrechte! \nhttps://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/termin/mahnwache-gegen-sky-shield-und-demoverbote
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