Am 9. Juni diesen Jahres steht die nächte Wahl des Europaparlaments an. Neben den etablierten Groß- und Mittelparteien versuchen wieder mehrere Klein- und Kleinstparteien den Antritt. Wer nicht mit der Unterschrift von Abgeordneten zum Nationalrat oder Europaparlament rechnen kann, benötigt 2600 Unterstützungserklärungen. Diese kann man am Gemeindeamt des Hauptwohnsitzes erbringen und dann an die unterstützte Partei schicken. Allerdings ist es nur möglich, genau eine Partei bzw. Liste zu unterstützen.
Um die Entscheidungsfindung zu erleichtern, stellen wir in diesem Beitrag die uns bekannten kleinen Parteien vor. Wir decken dabei bewusst das ganze Spektrum von links bis rechts, vom EU-Austritt bis zum Eurozentrismus ab. Wir möchten unsere geschätzten Leserinnen und Leser kurz aber umfassend informieren, damit sie bestmöglich informiert eine eigene Entscheidung treffen können. Gleichzeitig rufen wir dazu auf, jedenfalls von der demokratischen Möglichkeit Gebrauch zu machen, einer Partei, deren Ansichten man unterstützt, zum Antritt zu verhelfen und eine Unterstützungserklärung für diese abzugeben.
Nach dieser kurzen Einleitung betrachten wir also acht kleine Listen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
DNA4Austria
Dr. Maria Hubmer-Mogg
Dr. Hubmer-Mogg ist Listenerste sowie Stimme und Gesicht von DNA. In der Widerstandsbewegung gegen die Corona-Maßnahmen ist sie weithin bekannt. Sie hat mehrere Kundgebungen und Kongresse organisiert und in Brüssel/Straßburg bereits ein Netzwerk aus Politikern und Fachspezialisten aufgebaut. Erklärtes Ziel ist jedenfalls die Fortsetzung der inhaltlichen Arbeit, auch wenn es mit dem Mandat nicht klappt. Vordergründiges Thema sind die WHO-Regulatorien (Pandemie-Vertrag und Internationale Gesundheitsvorschriften), weitere Themen sind auf der Webpräsenz gelistet.
Weltanschaulich erscheint die Liste zunächst neutral. Hubmer-Moggs politische Kontakte in Österreich und Europa sind jedoch dem national-identitären Lager zuzurechnen. Auch in einem – unseres Erachtens nach eher missglückten – Interview auf oe24 hat sie auf die Vorstellung der Kernthemen verzichtet und stattdessen einen Kurs eingeschlagen, der wohl eher noch an die FPÖ unter Jörg Haider erinnert.
Wir respektieren freilich die enorme Leistung von Maria Hubmer-Mogg in den vergangenen Jahren. Thematisch sehen wir nach wie vor eine Nähe zu unseren Zielen und Werten. Nun hoffen wir, dass DNA und das Brüsseler Netzwerk auf diesem Kurs bleiben.
Wahlbündnis ÖXIT – EU-Austritt für Österreich
Mag. Christian Ebner (Partei Freisinnige), Dr. Rudolf Gehring (Christliche Partei Österreichs), Dipl.-Ing. Oliver Hoffmann (Initiative demokratie.at), Engelbert Schönleitner (Partei für Österreich), Inge Rauscher (Initiative Heimat und Umwelt)
Das Bündnis aus fünf Parteien und Initiativen übt scharfe Kritik an der EU, wie sie derzeit ist. Auf der Webpräsenz findet sich eine Ausarbeitung, mit welchen Schritten und in welchem Zeitraum der Austritt vonstatten gehen soll sowie was danach geschieht. Zusätzlich kann man einen Umriss nachlesen, was die Partei vorhat, sollte der Austritt nicht oder erst spät vonstatten gehen. Dabei wird u. a. der Einsatz gegen den Verlust von Entscheidungsfähigkeit zugunsten der WHO erwähnt.
Wir stimmen zu, dass die EU derzeit enorme Probleme verursacht, von der Bürokratie über ausufernde Korruption bis zur Kriegstreiberei. Wir stimmen allerdings nicht zu, dass die EU nicht reformierbar wäre. Wir befürworten allerdings grundsätzlich die bei Max Pucher in einem Interview mit den Spitzenkandidaten geäußerte Perspektive, dass vor der ernstzunehmenden Kulisse eines ÖXIT doch noch sinnvolle Reformen angestoßen werden können.
Mögliche Bündnispartner auf EU-Ebene wären wohl am ehesten im konservativen und/oder ebenfalls im national-identitären Bereich zu finden.
EU Austrittspartei
http://www.euaustrittspartei.at
Mag. Robert Marschall
Auch Mag. Marschall ist Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen sehr bekannt, nicht zuletzt durch mehrere Volksbegehren. Seine EU-Austrittspartei ist die älteste in dieser Sammlung – 2011 gegründet. Dem Vernehmen nach hat es Auseinandersetzungen mit der oben genannten ÖXIT-Liste gegeben, weswegen diese Partei allein antritt. Seine Forderungen erscheinen etwas schärfer. Der Austritt soll demnach ohne Wenn und Aber geschehen, verbunden mit der Rückkehr zum Schilling als Währung. Die EU-Austrittspartei fordert zusätzlich den Austritt aus der WHO.
Auch Mag. Marschall schätzen wir ob seiner Leistung im und für den Widerstand. Den bedingungslosen Austritt Österreichs aus der EU befürworten wir jedoch nicht.
Im Europaparlament soll eine eigene EU-Exit Fraktion gegründet werden. Bündnispartner dürften dafür durchaus vorhanden sein.
Volt Österreich
Nini Tsiklauri, Alexander Harrer
Die Partei Volt existiert seit 2018 in Österreich und dürfte kaum bekannt sein. Darüber hinaus gibt es Ableger in fast allen europäischen Ländern. Für was Volt steht, dazu haben wir keine Information gefunden. Man bezeichnet sich als paneuropäisch. Betrachtet man Inhalte und Forderungen auf gesamteuropäischer Ebene, erscheint der Begriff Eurozentristen eher angebracht. Aus der Zuneigung zur NATO wird kein Geheimnis gemacht, Forderung nach einer europäischen Armee inklusive. Die Brüsseler Klimaagenda wird ohne Wenn und Aber befürwortet. Das Gutmenschentum geht deutlich hervor, Hassrede und wuchernde Falschinformation werden als Betätigungsfeld ausgemacht – vom wem das alles ausgeht wird nicht erwähnt, man kann aber trefflich spekulieren wer gemeint ist.
Volt Österreich hält kaum Konkretes bereit, hauptsächlich schön klingende Allgemeinplätze. Es gibt eine eigene Forderung zu Pandemiepolitik, wobei das RKI (sic) als federführendes Beispiel zur Auswertung der diversen Monitorings genannt wird. Die Formulierung bezüglich Zugang zu Impfungen geht unangenehm nahe an Zwangsinjektion. Abweichungen zum gesamteuropäischen Programm sind nicht zu finden.
Diese Partei ist klar im linken Mainstream verortet und unterscheidet sich wenig von z. B. einer KPÖ oder LINKS. Ob Volt Österreich im besonderen eine Gefahr für die Neutralität bedeutet, können wir nicht einschätzen. Unsere Ziele und Werte finden wir nur teilweise wieder und wenn, dann nur in Form schöner Worte.
Bestes Österreich
David Packer
Stimme und Gesicht für diese Partei ist David Packer. Das Programm besteht im Wesentlichen in der Schaffung einer neuen demokratischen Kultur. Parteien haben darin keinen Platz mehr, Exekutive/Regierung soll ausschließlich von Beamten gestellt werden. Gewählte Politiker sollen dort bleiben, wo sie hingewählt werden, nämlich im Parlament.
Auch wir sehen das Parteiensystem kritisch, allerdings liegt unserer Ansicht nach das Problem nicht in der Existenz von Parteien an sich – vielmehr in der Verkrustung von sehr alten Parteien und der äußerst geringen Chance von jungen Parteien. Einer Regierung aus sachkundigen Beamten können wir etwas abgewinnen. Es wird das Problem der fehlenden Gewaltenteilung nicht unweigerlich lösen, könnte aber ein erster Schritt sein.
Mögliche Bündnispartner auf EU-Ebene wären wohl eher linksgerichtete Fraktionen.
Demokratische Alternative
https://demokratische-alternative.at
Gerhard Kuchta
Die Demokratische Alternative wurde 2014 gegründet und hat eine Erneuerung der Demokratie zum Ziel. Ab 2020 war die Partei kurzzeitig Mitglied bei der Sammelplattform Artikel Eins, wobei Gerhard Kuchta selbst nach wie vor als Pressesprecher genannt wird.
Kuchta ist dem Mainstream sehr geneigt, was besonders seine Beiträge für Artikel Eins belegen. Er verwendet den Kampfbegriff “Klimawandel-Leugner” und ist bezüglich Corona-Maßnahmen minimal kritisch. Kuchta hat sich wiederholt von den Corona-Demonstrationen distanziert, weil er das Narrativ glaubt, dass es sich bei den Demonstranten durchwegs um Rechtstextreme und Staatsgefährder handelt.
Weltanschaulich steht uns diese Bewegung nicht nahe. Diverse Äußerungen haben gezeigt, dass schöne Worte und ein hehres Demokratieverständnis schnell bedeutungslos werden.
Österreichische Orient Partei
Mag.a Silvia Kotterer
Hier können wir leider nicht viel schreiben. Die Partei wurde 2024 gegründet und kleidet sich wie die meisten anderen in schöne Worte. Werte sind Frieden, Naturrecht und Selbstbestimmtheit. Außer dass Unterstützungserklärungen für die Europawahl 2024 gesammelt werden, ist uns nichts zu dieser Partei bekannt.
Liste OMA
Julian Gredlinger
Auch dazu können wir nicht viel schreiben. Julian Gredlinger, Gesicht und anscheinend einziger Kandidat der Liste, ist seit der Liste Herbert für die ÖH Wahlen 2023 in dieser Ecke bekannt. Seine Liste präsentiert er als parteiunabhängig und gegen Korruption. Mehr als schöne Worte hat OMA aber auch nicht zu bieten.
9 Gedanken zu „Europawahl 2024 – Übersicht Kleinparteien“
Stimmen für Kleinstparteien sind verlorene Stimmen.
Man mag vielleicht Gutes wollen, kann es mangels Potenz niemals umsetzen.
Besser große/potente Parteien wählen, die unsere Interessen auch vertreten können.
Geschätzter Herr Dittmann,
das Problem (nicht nur hierzulande) ist meiner Ansicht nach, dass die von Ihnen bevorzugten großen (potenten?) Parteien unsere Interessen eben NICHT vertreten (wollen?)!!!
Liebe Frau Gebauer,
Pardon. Habe mich missverständlich/falsch ausgedrückt.
Ich meinte damit die Miniparteien wie OMA etc., die keine Potenz haben etwas Positives für das Volk zu erreichen.
Um Himmels willen keinesfalls die unfähigen Groß-Altparteien (bei uns in Deutsch-Michl-Land ist das die CDU/CSU/SPD/LINKE/GRÜNE/FDP-Fraktion) wählen!
Die steuern seit 2015 Deutschland in den Abgrund . Siehe https://www.fischundfleisch.com/ulrich-h-dittmann/dieses-land-wird-von-idioten-regiert-79559
Für Deutschland halte ich als (ehemaliger ! ) “Grüner” fest: Ich bin weder links, noch rechts, sondern denke selbst. Zudem ist der Kopf rund, damit das Denken und Handeln auch einmal seine Richtung ändern kann – deshalb wähle ich HEUTE mit großer Überzeugung die “Deutschlandschutzpartei” AfD. Denn bei all den Blinden der Establishment-Parteienclique, ist ein Einäugiger eben zwingend König!
Analog hoffe ich bei den EU-Wahlen auf einen Erfolg der demokratisch legimitierten wertkonservativen Rechtsparteien.
Zu ihrer Beschreibung von DNA4Austria: Weltanschaulich erscheint die Liste zunächst neutral. Hubmer-Moggs politische Kontakte in Österreich und Europa sind jedoch dem national-identitären Lager… Dazu hätte ich gern genauere Aussagen. Könnten sie Beispiele dazu nennen?
Hallo Frau Zippermayr,
bedaure die späte Antwort. Maria Hubmer-Mogg hat sich freilich hierzulande und im Europaparlament durch allerlei Versammlungen und Konferenzen verdient gemacht. Ihre politischen Verbündeten haben dabei aber schon eine gewisse Schlagseite. Wohlgemerkt, das ist eine reine Feststellung, kein Werturteil.
Zu diesen zählen ohne Anspruch auf Vollständigkeit:
Name: Gerald Hauser
Herkunftsland: Österreich
Mutterpartei: Freiheitliche Partei
EU-Fraktion: –
[Anm: Hauser selbst ist (noch?) kein Abgeordneter zum Europaparlament, die drei FPÖ-Abgeordneten sind jedoch alle in der Fraktion Identität und Demokratie.]
Name: Christine Andersen
Herkunftsland: Deutschland
Mutterpartei: Alternative für Deutschland
EU-Fraktion: Identität und Demokratie
Name: Cristian Terhes
Herkunftsland: Rumänien
Mutterpartei: Rumänisch nationalkonservative Partei
EU-Fraktion: Europäische Konservative und Reformer
Name: Virginie Joron
Herkunftsland: Frankreich
Mutterpartei: Rassemblement Nationale
EU-Fraktion: Identität und Demokratie
Name: Ivan Sincic
Herkunftsland: Kroatien
Mutterpartei: Schlüssel zu Kroatien
EU-Fraktion: fraktionslos
Name: Mislav Kolakusic
Herkunftsland: Kroatien
Mutterpartei: –
EU-Fraktion: fraktionslos
Ich habe schicke heute die Unterstützungserklärung für Dr. Hubmer-Mogg ab. Sie hat Großartiges geleistet, hat viel Fachwissen, ist international gut vernetzt und spricht fließend Englisch. Eine zutiefst menschliche Person, die identitäre Gefahr sehe ich nicht. Meine Wunsch ist, dass sie den Informationsfluss aus dem EU-Parlament und Prozesse die zu Entscheidungen führen sofort kommuniziert. Sie ist Ex Grüne wie ich auch, tritt nur zur EU-Wahl an und verfolgt keine parteipolitischen nationalen Interessen in Österreich. Eine Chance verpasst für Jahre, wenn man sie nicht für den Antritt unterstützt und Unterstützung heißt nicht dass man sie dann wählen muss, wenn man sich woanders besser aufgehoben fühlt. Für mich ist keine im Parlament vertretene Partei wählbar und Nichtwählen keine Option.
Sämtliche Kleinparteien, welche bei der EU-Wahl kandidieren, haben sich längst schon als Honigfallen erwiesen – Selbst die Jenigen, welche den zeitnähesten EU-Austritt anstreben.
Am Ende wird die EU sowieso nur noch mittels offenen Rechtsbruch von ihren kümmerlichen Resten verbleibender Mitgliedstaaten verlassen werden können, so sich diese völlig korrupt unreformierbare kriegsdienlichste Vasallenorganisation nicht bereits vorher schon brachialst selbst abwickelte.
Zur Erinnerung:
Abgesehen davon, daß sich diese Art von „Politik“ schon längstens selbst ad absurdum führte:
Bei den geplanten Österreichischen Nationalratswahlen im Herbst, falls (danach) überhaupt noch Wahlen stattfinden werden, wird dies möglicherweise die letzte Gelegenheit sein, sein Kreuzl auf einen Wahlzettel zu malen.
Als einzige „Option“ in dieser katastrophalen Gemengelage hiesiger Politik erweist sich sowieso ausschließlich die FPÖ, da alles Andere schon bloß arithmetisch ein One-Way-Ticket in den fortgesetzten Untergang darstellt.
Aber auch nur dann, wenn es Kickl nach der Wahl gelingen sollte, mindestens ein gutes Drittel seiner eigenen Partei vollständig auszumisten – Sollte das nicht gelingen, ist endgültig Zappe mit “unserer” Allerwunderschönsten Operettenrepublik Aller Zeiten.
Ich empfehle dringendst sich mit fundamentaler Herrschaftslogik zu beschäftigen bei gleichzeitiger Konzentration auf föderale Subsistenzverwirklichung auf unterster Daseinsebene – Familie, Dorf, Gemeinde – sonst wird das nix.
Fürderhin sei frohes Wählen anempfohlen, besonders unter Bedachtnahme der möglicherweise allerletzten Gelegenheit dazu auf sehr sehr lange Zeit, im Österreichischen Herbst 2024.
An pestilenzzerseuchten Schranzentafeln in prächtigsten Gravitationsgehegen faulender Höfe
Ein Parlament, welches über keine Budgetentscheidungsgewalt zu Gunsten des vertretenen Bürgen verfügt, dient dem Hofe.
Raus aus diesem Gebünk EU, aber schon Vorvorgestern.
Je komplexer sowie umfänglicher sich Sozialsysteme auszuzwuchern geträchtigen, umso extremer, grotesker als auch widersprüchlicher gestalt(et)en sich deren absurdest aufwendigst gigantomanisch inszenierte Illusionsmanagements, selbst dem subalternsten aller Untertanen dessen graue KZ-Alltage als lucidest heimelige Wellnessoase zu verkaufen – Dies dann immer noch, wenn selbst die allerletztesten Aufgebote alternativlosest gedungendster Freiwilligenhorden in sämtlich verbleibende Kontaktlinien auf allen erdenklichen Frontgehegen zum prächtigsten aller Endsiege frohlockten.
Ethik, Moral als auch das Recht erwiesen sich immer schon als purste Illusion, so als wären gelegentlich skizzierte Hausordnungen interimistischer Untergospoden in sämtlichsten planetaren Bunkerkomplexen aller Universen gleichzeitigst schon immer gültig gewesen.
Raus aus diesem Höllenpfuhl EU und zwar schon Vorvorgestern.
Totale Generalverrechtlichung jedweder Wirklichkeitsbereiche
führt nicht bloß zur Generalverunrechtlichung jedweder Wirklichkeit
sondern in die fundamentalste Gerneralselbstvernichtung vollgänzlichster Jedwederlichkeit sämtlich selbstverstetigenden Kollateralzernichtungsexplosionen jenseits jedwederlichster Vorstellbarkeiten.
Diese nicht mal lächerliche Primitivbinse ereitert sich nun sturst verausmaßendst wahnhaftest in selbstbeschleunigendste brachialst epische Offensichtlichkeiten aller Art völlig klar ersichtlich in sämtliche Wahrnehmungshorizonte menschenverursachten Selbstverbunkerungswahnsinns, so daß genau diese völlig offene in sämtliche Alltage dringenden Tatsachenexplosionen umso hartnäckiger sowie in sich selbstverstetigend selbstüberbietendster Groteskie grundvölligst totalst verdrängt, verneint, dissoziert werden.
Der Kaiser war immer schon Nackt gewesen.
(22.04.2024)
🎭 Szene: Ein kleines, verstaubtes Wahllokal. Ein Wähler steht vor dem Wahlzettel.
Wähler (denkt laut): “Ah, die Bundestagswahl! Zeit, meine demokratische Pflicht zu erfüllen. Mal sehen, welche Partei ich wählen soll.”
🔍 Er betrachtet den Wahlzettel.
Wähler: “Aha, hier sind sie – die Kleinparteien! Die Underdogs der Politik. Die David gegen die Goliaths. Die… äh, wie hießen die nochmal?”
Die “Kartoffel-Partei”: Unsere Mission: Mehr Pommes für alle!
Die “Hobbygärtner-Union”: Für mehr Gartenzwerge im Bundestag!
Die “Koala-Partei”: Weil Koalas auch ein Recht auf politische Vertretung haben!
Wähler (lacht): “Fantastisch! Aber warum sollte ich für sie stimmen?”
📜 Argumente gegen Kleinparteien:
“Stimme für die Tonne?” 🗑️
Große Parteien haben ihre Macken, aber wenigstens schaffen sie es über die Fünf-Prozent-Hürde. Kleinparteien? Nicht so sehr. Deine Stimme könnte genauso gut in einem alten Socken landen – verloren und vergessen.
“Die Lautstärke zählt!” 🔊
Kleinparteien sind wie der Nachbar, der auf der Blockflöte “Stairway to Heaven” spielt: Sie sind laut, aber niemand hört wirklich zu. Große Parteien setzen Themen im Bundestag, auch wenn sie nicht immer perfekt sind. Kleinparteien? Sie sind eher wie ein einsamer Kaktus in der Wüste – interessant, aber irrelevant.
“Die Piraten und die Digitalisierung” 💻
Die Piratenpartei brachte die Digitalisierung ins Spiel, obwohl sie nicht im Bundestag saß. Große Parteien mussten reagieren und begannen, ihre Themen zu kapern. Ergebnis: Digitalpolitik wurde salonfähig. Kleinparteien können also Themen setzen, aber die großen Parteien tanzen den Macarena darauf.
Wähler: “Hmm, vielleicht sollte ich doch lieber für die ‘Koala-Partei’ stimmen. Wer weiß, vielleicht bringen sie ja einen Koala als Kanzlerkandidaten!”
🗳️ Er setzt sein Kreuzchen.