- Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.
Mahnwache “Die Verfassung brennt”
15. Dezember 2023 • 14:00 - 16:00
Freitag 15.12. Mahnwache “Die Verfassung brennt!”
Die schwarzgrüne Regierung fährt eine Frontalattacke auf die Grundfesten der Zweiten Republik, wie sie auch in der Verfassung festgeschrieben sind – ungeachtet der leeren linksliberalen Phrasen von Menschenrechten & Co. Die parlamentarische Opposition sekundiert oder schaut zu.
Wir bewegen uns zurück in die Klassengesellschaft des 19. Jahrhunderts, wo die Mehrheit politisch und sozial ausgeschlossen wurden. Wir stellen uns gegen den Abbau demokratischer und sozialer Rechte der Zweiten Republik mit dem Ziel, diese Rechte im Gegenteil auszuweiten. Wir kämpfen für die Herstellung der österreichischen Neutralität, die die Hegemonie des US-Imperialismus dämpft, um schließlich zu einem selbstbestimmten Österreich fortzuschreiten.
Meinungsfreiheit wiederherstellen – Zensur beenden – Demoverbote aufheben
Verfassungsmäßige Neutralität durchsetzen – Für Neutralität und Grundrechte!
https://www.selbstbestimmtes-oesterreich.at/termin/mahnwache-gegen-sky-shield-und-demoverbote
