Impfpflicht – viele Gründe, nur nicht Gesundheit?

Viele Fragen, wenn man nachdenkt...

Wir regen an zum kritischen Hinterfragen des offiziellen Narrativs. Die folgenden Fragen sind Teil der 100 Fragen an Politik, Wissenschaft und Medien. Was uns dazu motivierte versuchen wir nachvollziehbar zu beschreiben – im Bewusstsein, dass es auch andere, berechtigte Sichtweisen gibt.

Wer hat jemals von der Impfpflicht profitiert? Und wem hat sie geschadet? Warum halten es manche Personen für so erstrebenswert, gesunde Menschen auch gegen ihren Willen immer wieder zu einer Impfung zwingen zu können, dass sie dieses Ziel konsequent weiterverfolgen, unabhängig vom Schaden, der dadurch angerichtet wird?

Ausgehend von den allgemein bekannten Ereignissen werden ergänzende Informationen und Gedanken sowie Verbindungen zwischen Ereignissen angeführt. Quellenangaben als Fußnoten. 1

Warum war nicht mit 2 Impfungen Schluss sondern sollten es mindestens 7 werden?

Im Frühjahr 2021, als die gefährdeten Menschen bereits 2 Impfungen bekommen hatten und die Pandemie für sie somit ein Ende haben sollte, bestellte die Regierung Impfstoff für weitere 5 Impfungen pro Person (jung und alt) innerhalb von 2 Jahren (42 weitere Millionen Dosen). 2

  • Offenbar plante die Regierung bereits damals, die Menschen alle paar Monate zu einer neuen Impfung aufzufordern und wusste, dass diese Impfstoffe nur einen sehr kurzen Schutz entfachen. Diese angedachte vielfache Impfung auch junger Menschen deutete darauf hin, dass die natürliche Immunität, die sich vor allem unter jüngeren Menschen schnell ausbreitete, als vollkommen irrelevant erachtet wurde.
  • Gleichzeitig wurde auf politischer Ebene begonnen, alles für diese Impfserie vorzubereiten. Es kam eine Entwicklung in Gang, die letztlich dazu führte, dass im Winter die Impfpflicht beschlossen werden konnte. Diese Impfpflicht hätte eine weitere Reihe von Impfungen bis 2024 gebracht. Dazu gehörte das falsche Versprechen, mit der Impfung die Virusweitergabe zu verhindern. Dazu gehörte die Herbstwelle, die trotz der weitreichenden Isolierung der ungeimpften Bevölkerung ausbrach. Und dazu gehörte die pauschale Verurteilung ungeimpfter Menschen, wodurch hunderttausenden Bürger:innen das Mitspracherecht an den kommenden Entscheidungen faktisch entzogen wurde.
  • In den Verträgen zu diesen Bestellungen verpflichtete sich die Regierung dazu, alle Impfdosen abzunehmen und zu bezahlen. Man wusste schon zu diesem Zeitpunkt, dass dieses Virus sehr stark mutiert und somit Impfstoffe sehr rasch unbrauchbar werden. Im Frühjahr 2022 war es bereits Erfahrungswissen und es wurde absehbar, dass viele Millionen Dosen bezahlt und vernichtet werden müssen. 3

Warum wurde die Impfung immer wieder damit beworben, durch sie die Pandemie beenden zu können?

Sommer 2021: Nachdem das erste Versprechen, dass für zweifach geimpfte Menschen die Pandemie zu Ende wäre, nicht gehalten wurde, richtete die Regierung eine neue Botschaft an die Bevölkerung: Dass die Impfung vor Übertragung schützt und daher grundsätzlich das Mittel sei, das Virus zu besiegen und die Pandemie zu beenden – wenn nur alle mitmachten.

Warum wurden Menschen bewusst angefeindet und geschädigt, wenn sie nicht mitmachten?

Ende Sommer 2021 verbreitete die Regierung, dass die ungeimpften Österreicher ein erfolgreiches Zurückdrängung des Virus und den garantierten Schutz der Krankenhäuser durch ihr verantwortungsloses Verhalten verhindern würden.

Die Konsequenzen dafür, dass sich das Virus wegen der vielen ungeimpften Menschen weiter ausbreiten konnte, sollten nicht die Menschen tragen, die sich impfen ließen, sondern jene, durch die das Virus verbreitet wurde. Die Regierung startete eine große Kampagne und verstärkte den psychischen, sozialen und wirtschaftlichen Druck auf alle, die sich nicht überzeugen lassen wollten. Alle verständigen und aufgeklärten Menschen sollten mithelfen, den problematischen Teil der Bevölkerung zur Impfung zu bewegen. Dabei war jedes Mittel erlaubt, das dem Zweck der Impfung diente.

Grundrechte und Grundbedürfnisse vieler Menschen wurden im Herbst 2021 so eingeschränkt, wie es die letzten Jahrzehnte nicht vorstellbar gewesen war.

Warum wurde die kritische Auseinandersetzung mit der Impfung gewaltsam unterdrückt?

Im Herbst 2021 gab es kaum mehr Spielraum in der Gesellschaft, über unterschiedliche Standpunkte zu reden. Das Vorgehen wurde mit Wissenschaftlichkeit begründet, weshalb jede andere Sichtweise unwissenschaftlich und daher auch unlogisch, irrational und letztendlich lebensgefährlich wäre.

Fachleute, welche von der Sicherheit der Impfstoffe überzeugt waren, beschuldigten die Kritiker:innen in ihren Reihen, „ihre Meinung in Zeiten zu verbreiten, wo die Unsicherheit und Ängste generell hoch sind und das Ziel ein geeintes Reagieren auf eine sich rasant ausbreitende neue Krankheit sein sollte“. 4 Auch wurde ihnen die Hauptschuld an der Notwendigkeit von harten Maßnahmen gegeben. 5

  • Viele der kritischen Fachleute nahmen einerseits die positiven Effekte der Impfstoffe auf die ältere Bevölkerung wahr, andererseits aber auch die negativen Effekte der Politik auf die gesamte Bevölkerung, insbesondere auch auf die jüngeren Menschen.
  • Prof. Sönnichsen, Leiter der Abteilung für Allgemein- und Familienmedizin, Zentrum für Public Health an der Med Uni Wien, wurde wegen seiner Mahnungen zur Vorsicht von der Ärztekammer verurteilt. Das Verwaltungsgericht Wien hob diese Verurteilung im Nachhinein mit der Begründung auf: „Die vom Disziplinarbeschuldigten getätigten inkriminierten Äußerungen, die er als solche nicht bestreitet, stellen Werturteile dar, die auf einer faktischen Grundlage beruhen.“ 6

Warum wurde die 4. Welle durch Maßnahmen angefeuert?

Im Herbst 2021 erfreuten sich die impfwilligen Menschen vieler Freiheiten. Viele Menschen glaubten, dass von ihnen keine Ansteckungsgefahr ausgeht. Vor ungeimpften Menschen fürchteten sich jedoch viele, auch wenn diese gesund und getestet waren.

  • Damals war unter den Fachleuten bekannt, dass geimpfte Menschen das Virus fast so viel übertrugen wie ungeimpfte. Manche Regierungsmitglieder deuteten zwar an, dass die Ansteckungsgefahr durch geimpfte Menschen nicht unerheblich wäre und sie sich selbst natürlich regelmäßig testen würden, aber diese Erkenntnis führte nicht zu den sich daraus logisch ergebenden Maßnahmen – vielleicht, um den Fortschritt bei den Impfungen in keinem Fall zu gefährden.
  • In Gegenteil erlaubte die Regierung den geimpften Menschen sogar, auf das regelmäßige Testen zu verzichten. Da nach damaligem Wissensstand auch vollständig geimpfte Menschen zur Verbreitung des Virus ganz wesentlich beitrugen, hat die Regierung mit dieser Maßnahme die Kontrolle über das Infektionsgeschehen aus der Hand gegeben. Ab diesem Moment konnte sich das Virus unter geimpften Menschen unerkannt verbreiten.
  • Bezüglich Verhinderung der Infektionsketten waren genesene Menschen schon damals eine Klasse für sich: Sie hatten während der 4. Welle eine 7-Tages-Inzidenz, die 7 mal kleiner war als die vollständig geimpfter Personen. Auch die älteren Menschen, die vor längerer Zeit genesen waren und deren Immunschutz laut Verordnung bereits „unzureichend“ war, hatten eine wesentlich kleinere Inzidenz als vollständig geimpfte Menschen. 7

Warum wurde die Impfpflicht mit nichtssagenden Argumenten begründet?

Im Dezember 2021 nutzte die Regierung die furchtbaren Ereignisse der 4. Welle und die aufgeheizte Stimmung sowie die breite Ablehnung und Verurteilung all der Unwilligen, um die politische Zustimmung für die Impfpflicht zu bekommen. Das Gesetz hatte die längerfristige vollständige Durchimpfung der Bevölkerung zum Ziel. Als Begründung wurden keine harten Fakten, sondern ein Versprechen angeführt: dass dieses Gesetz zur „Kehrtwende des Infektionsgeschehens“ führen würde. 8

  • Was genau die „Kehrtwende des Infektionsgeschehens“ wäre, wurde nicht erklärt und blieb zumindest bis ins Jahr 2023 unbekannt.

Warum sollte die Impfpflicht so lange dauern, bis die klinischen Studien beendet waren?

Jänner 2022, Anmerkungen zum Gesetzestext

  • Das Gesetz sollte bis Anfang 2024 gelten. Damals wussten Experten des Pfizer-Konzerns bereits, dass die Pandemie ebenfalls bis 2024 andauern würde. 9 Das Ende der Zulassungsstudien war ebenfalls bis Ende 2023 bzw. Anfang 2024 geplant. 10 Die EMA rechnet mit den Ergebnissen der Zulassungsstudien im Lauf des Jahres 2024. 11

Warum wurden praktisch alle Argumente, egal wie seriös, einfach ignoriert?

Jänner 2022, Anmerkungen zum Gesetzgebungsvorgang

  • Mehr als 100.000 Stellungnahmen wurden abgegeben, ein Vielfaches dessen, was es bisher in der Geschichte Österreichs bei einem Gesetz gab. Unter ihnen sehr viele und sehr ausführliche Stellungnahmen von Fachleuten aller Sparten, mit Referenzen auf unzählige Studien. Sie zeigten meist genau auf, was die medizinischen und sonstigen Falschaussagen des Gesetzes waren. Diese Stellungnahmen wurden laut Minister innerhalb weniger Wochen von einigen Beamt:innen sorgfältig eingearbeitet, was dann im Endeffekt dazu führte, dass sich am Gesetzestext nahezu nichts geändert hat.

Das Gesetz wurde von den Grünen und der ÖVP eingebracht.

  • Schon im Dezember wusste der Gesundheitssprecher der Grünen, der das Gesetz gemeinsam mit der ÖVP einbrachte, dass auch geimpfte Menschen wesentlich zur Verbreitung des Virus beitrugen. Von Expert:innen wurde in Hearings darüber aufgeklärt, dass eine Impfpflicht angesichts von Omikron keinen Sinn machte. 12
  • Die ARGE-Daten stellte im Dezember fest, dass das Impfpflicht-Gesetz im Grunde sehr wenige konkrete Aussagen zu medizinisch-gesundheitlichen Aspekten beinhaltete. Es handelte sich im Ergebnis eigentlich großteils um eine Datenbank zur automatisierten Ausstellung von Strafverfügungen, um die Einführung der Rasterfahndung, um die Umkehr der Unschuldsvermutung, um die Ausstellung von Strafverfügungen ohne individuelle Prüfung der tatsächlichen Strafwürdigkeit. All dies seien Tabubrüche, die in unserer Rechtsordnung bisher undenkbar waren – und das vermutlich aus einem gutem Grund. 13

Warum trugen Politiker:innen das Gesetz mit, obwohl sie es für falsch hielten?

Dezember 2021

  • Manche Politiker:innen der Grünen machten damals die Erfahrung, dass sich ihre Parteikolleg:innen zwar in persönlichen Gesprächen als Impfpflicht-Gegner gaben, aber in der Öffentlichkeit als Befürworter:innen. 14 Diese labile Haltung mancher Politiker:innen trug letztlich viel dazu bei, dass ein Gesetz beschlossen werden konnte, das große Teile der Bevölkerung kriminalisierte.

Warum förderte die Bundesregierung die Spaltung von Familien und respektierte die elterliche Verantwortung nicht?

Dezember 2021: Man wollte in der ersten Fassung auch junge Menschen ab 14 Jahren zu Straftätern machen, wenn diese ungeimpft und einfach gesund waren oder wenn ihre Eltern, die sich normalerweise um die Gesundheit ihrer Kinder kümmern, die Impfung für unnötig oder risikoreich hielten. Eltern sollten nicht mehr über die medizinische Behandlung ihrer Kinder entscheiden. Jugendliche ab 14 Jahren sollten sich selbst entscheiden können.

  • Die SPÖ tat kund, dass sie die Anhebung der Altersgrenze auf 18 erreichen konnte. Später, im Juni 2022, als die Impfpflicht endgültig abgeschafft werden sollte, war sie die Kraft, die mehr als alle anderen an der Bestrafung der Bürger:innen festhalten wollte, egal, ob diese geimpft, aber ohne gültiges Zertifikat, genesen oder noch keines von beidem waren.
  • Dass die Regierung nun auch Spaltung in die Familien bringen wollte und keinen Respekt mehr vor der elterlichen Fürsorge hatte, war für viele Mütter und Väter untragbar und die Überschreitung einer Grenze, die nicht hingenommen werden konnte.

Warum wurde das Gesetz entgegen aller Fakten und Empirie beschlossen?

Am 20. Jänner 2022 wurde die Impfpflicht beschlossen. Die ÖVP, die SPÖ und die Grünen waren die stärksten Befürworter. Die Befürworter bemühten sich, die Impfung zu bewerben. Der Minister forderte die Bevölkerung auf: „Ich appelliere an jede Bürgerin und Bürger, Impfmythen zu hinterfragen“. 15

  • Nur wenige Tage später erklärte Dänemark, dass Covid-19 nicht mehr “gesellschaftsgefährdend” sei, 16 und im Sommer wurde dann die Impfung junger Menschen untersagt. 17 Und es folgten noch weitere Länder.
  • Bürger:innen, die den Appell, alle Impfmythen zu hinterfragen, ernst nahmen und daher auch die Erzählungen der Leitmedien zu hinterfragen begannen, stießen bei ihrer Suche nach Wahrheit jedoch immer wieder auf einen weit verbreiteten Unwillen bei den Entscheidungs- und Wissensträgern, sich auf die naheliegenden Fragen einzulassen und gründliche Antworten zu geben. 18

Warum wurde die Aufhebung der Impfpflicht mit untauglichen Argumenten begründet?

Die Impfpflicht wird im Juni 2022 endgültig abgesagt. Der Minister erhoffte sich vom Ende der Impfpflicht auch, dass damit die Spaltung in der Bevölkerung überwunden werden kann.

  • An der realen Spaltung in der Gesellschaft konnte die Streichung des Gesetzes leider nichts ändern, weil diese Spaltung nicht durch dieses Gesetz, sondern durch die permanente Angst und die Verletzung des Vertrauens innerhalb der Bevölkerung entstand, dadurch, dass Menschen gegen ihre Mitmenschen konkrete Handlungen setzten.
  • Wäre die Impfpflicht aktiv geworden, so wären nicht nur mehr als eine Million ungeimpfte oder genesene Personen kriminalisiert und bestraft worden, sondern auch bereits mehr als eine Million geimpfte, die im Winter zum Teil noch für die Impfpflicht waren, weil sie damals nicht bedachten, dass auch ihre Impfungen nur kurz anerkannt werden würden.

Vom Verfassungsgerichtshof war zu vernehmen, dass die Impfpflicht nur deshalb nicht als verfassungswidrig erkannt wurde, weil sie bereits vor ihrer Aktivierung endgültig abgesagt wurde.

Warum mussten so viele Menschen an Leib und Seele Schaden nehmen?

Frühsommer 2022: Nicht alle Politiker der Regierungsparteien waren über die Abschaffung der Impfpflicht traurig.

  • Eine Gruppe von langjährigen grünen Funktionsträger:innen und auch Gründungsmitgliedern, die die Impfpflicht und andere Maßnahmen unvereinbar mit dem Grundsatzprogramm der Grünen und mit der Verfassung hielten, freuten sich über die Abschaffung der Impfpflicht und forderten weitere notwendige Schritte zu einer Heilung der Schäden und der Spaltungen. 19

Warum können sich manche Amtsträger keinen anderen Weg vorstellen, als Zwangsgesetze für anständige Menschen?

Im Jänner 2023 spricht man wieder von Impfpflicht – nun im Rahmen des Epidemiegesetzes: Der Verfassungsjurist Bußjäger spricht sich auch dafür aus, dass sich eine allfällige Impfpflicht in diesem Gesetzesrahmen wiederfinden müsse. “Das wird zwar wieder ein Knackpunkt sein”, sagt Bußjäger. “Aber es wäre schon gut, sie aktivieren zu können, wenn man sie braucht.”. 20

Quellen

1Zu den Quellenangaben generell: Falls einzelne Links später nicht mehr funktionieren sollten oder die Inhalte sich geändert haben, können die Original-Seiten im Internet-Archiv gefunden werden: https://archive.org/web/

2https://www.diepresse.com/5975590/oesterreich-kauft-40-millionen-impfdosen-fuer-die-naechsten-zwei-jahre

3https://www.profil.at/oesterreich/bald-20-millionen-impfdosen-ohne-abnehmer/401981222

4Antwort einer Mitarbeiterin von https://www.medizin-transparent.at/ bei einer Mail-Kommunikation 2022

5https://www.kleinezeitung.at/meinung/6071551/MedUniRektor-vs-CoronaAktivistin_Lassen-Sie-mich-auf-die-Buehne

6https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20211019_OTS0042/covid-aerztekammer-blitzt-mit-disziplinarverfahren-gegen-massnahmenkritische-aerzte-ab

7„Inzidenz nach Immunschutz“ Da die AGES die aktuelle Darstellung so gestaltet, dass diese Informationen nicht mehr erkennbar sind, hier der Link zum Archiv auf die Seite, die Dezember gültig war: https://web.archive.org/web/20211208091928/https://www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/ . Die aktuelle Seite der AGES ist diese: https://www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/

8https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/fname_1024582.pdf

9https://www.oe24.at/coronavirus/pfizer-forscher-pandemie-dauert-noch-bis-2024/503906600

10https://www.gesundheit-oesterreich.at/faq/?include_tag=zulassung

11https://corona-strategie.at/wp/wp-content/uploads/2022/02/Wir_fordern_Antworten_GGI_fsmhe.pdf

12Information von Politiker:innen der Grünen

13Stellungnahme der ARGE-Daten: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SN/SN_52778/index.shtml

14Persönliche Gespräche unter Politiker:innen der Grünen

15https://orf.at/stories/3244401/

16https://www.heise.de/tp/features/Daenemark-Covid-19-nicht-mehr-gesellschaftsgefaehrdend-6340574.html

17https://tkp.at/2022/08/08/daenemark-beendet-impfung-fuer-kinder-und-jugendliche-unter-18-jahren/

18Persönliche Erfahrung verschiedenster Menschen

19https://tkp.at/2022/06/25/gruene-gegen-impfpflicht-die-schaeden-sind-verheerend/

20https://www.derstandard.at/story/2000142628881/bessere-regeln-fuer-kuenftige-krisen-wie-ein-neues-epidemiegesetz-aussehen

Siehe auch