Zensur in Österreich

Hier geben wir einen kleinen Einblick in die alltägliche Praxis der Zensur auf Social Media-Plattformen, wie sie in Österreich stattfindet.

Die zensierten Inhalte können gerne dahingehend geprüft werden, ob sie wirklich wie behauptet gemeinschafts- oder demokratiegefährdend sind.

Die folgenden Pressemitteilungen und Kommentare, die als Ganzes auf Facebook geteilt werden sollten, wurden innerhalb von Sekunden, manchmal auch erst nach Wochen, entfernt.

Weitere uns bekannte zensurierte Texte

Auch diese Texte sollten als Ganzes geteilt werden und wurden entfernt.

Zensurierte Videos

Videos von Veranstaltungen, die wir (mit)organisiert hatten, waren ebenfalls schon Opfer der Zensur, diesmal auf YouTube:

Wohin steuert unsere Republik?

Madeleine Petrovic warnt: “Wenn ein Brief, wie Leser:innenbrief an PROFIL zur Veranstaltung “Goldenes Brett”, in Österreich der Zensur unterliegt – ich habe weder geschimpft noch Unwahrheiten behauptet – was unterscheidet uns dann noch von repressiven, undemokratischen Staaten? Wenn Warnungen nicht mehr verlautbart werden dürfen, wohin steuert diese Republik? Ich habe rechtlich-ökonomische Gefahren und massive rechtsstaatliche Probleme der Corona-Politik aufgezeigt und vor immer weiteren Polarisierungen gewarnt. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Wenn das unter die Zensur-Vorgaben der EU und Österreichs fällt, dann wird das nicht dazu führen, die politisch verursachte Polarisierung zu verkleinern und nicht dazu, dass wieder mehr Menschen Vertrauen in den Staat und seine Organe haben.”

Digital Services Act als Instrument der Zensur?

Laut der im Oktober 2023 veröffentlichten Westminster Erklärung wird jener Digital Services Act (DSA) solche Aktivitäten bald endgültig formalisieren, indem Daten aus einer Plattform an „erlesene Experten“ aus NGOs und akademische Einrichtungen weitergegeben werden. Unser Recht auf Meinungsäußerung wird in das Ermessen dieser Einrichtungen gelegt, die weder von uns gewählt sind noch uns gegenüber Rechenschaft ablegen müssen.

Wer steht hinter der Zensur?

  • Seriöse Politiker, Abgeordnete, Volksvertreter, denen für ein paar Jahre Vertrauen geschenkt wurde, und die sich an den Meinungen der Bevölkerung orientieren, sind es wohl nicht.
  • Wissenschafter, die die Wirklichkeit verstehen wollen und die für jeden Aspekt, ob positiv oder negativ, dankbar sind, sind es wohl nicht.
  • Ärzte, deren höchstes Ziel die Gesundheit der Menschen ist, und die deshalb jedem Warnsignal nachgehen wollen, sind es wohl nicht.
  • Journalisten, die der Wahrheit verpflichtet sind, auch wenn sie in Konflikt mit den Mächtigen oder Geldgebern geraten, sind es wohl nicht.

Diese Facebook-Erfahrungen könnten uns auf allen Social-Media-Plattformen blühen

Besonders perfide: wir wurden fürs Goldene Brett nominiert. Eine Replik auf die Begründung wurde von Facebook entfernt – wir durften uns also nicht einmal selbst verteidigen:

Weitere Beispiele der Zensur

Wegen der Menge der Zensurbeispiele und um diese Seite einigermaßen übersichtlich zu halten, mussten wir weitere Beispiele in die Seite Weitere Beispiele von Zensur auslagern.

Etwas Grundsätzliches zur Zensurpolitik

Meinungen unterdrücken oder gemeinsam lernen

Eine Anmerkung an alle, die Zensur begrüßen – ob heute auf Facebook, ob künftig EU-weit oder durch die WHO gesteuert: Individuelle Meinungen oder Sichtweisen auf die Wirklichkeit mit Gewalt zu unterdrücken und nur eine – grundsätzlich ebenfalls eingeschränkte – Sichtweise gelten zu lassen macht uns nicht freier im Denken und behindert uns dabei, die Wirklichkeit in all ihren Aspekten immer besser wahrzunehmen. Wozu sollte das gut sein? Viel sinnvoller erscheint, zu lernen, mit der Vielfalt umzugehen – und das gemeinsam zu tun, durch das Konfrontieren der verschiedenen Meinungen. Mögen alle Zensurbefürworter ihre Einstellung ändern und mithelfen, miteinander zu lernen, was zu lernen ist.

Zensur im Spiegel der Geschichte

2022 präsentierte der Historiker Hannes Hofbauer im Gespräch mit Andrea Hiller sein neues Buch „Zensur“ (Promedia Verlag 2022), in dem er Publikationsverbote im Spiegel der Geschichte beleuchtet – vom kirchlichen Index bis zur YouTube-Löschung. Das Buch möchte das Bewusstsein für Zensur schärfen, um historische Parallelen erkennen zu können. Hier zur Aufzeichnung des Livestreams am 26.4.2022.

Was kann man gegen Zensur unternehmen?

Wir suchen nach Wegen. Die Facebook-Betreiber lassen Benutzer im Unklaren, was sie genau unter “Gemeinschaftsstandards” verstehen. Da wir generell vermehrte Zensur seit Ausrufung des Digital Services Act durch die EU beobachten, bereiten wir jedenfalls eine Beschwerde vor.

Wer uns Ratschläge dazu geben kann, wer mit Einsprüchen schon Erfolg gehabt hat oder wer Tipps hat, wie man Zensur umgehen kann, den oder die bitten wir, uns zu kontaktieren.

Zensur gehört als Licht gebracht!

Wir rufen alle auf, konkrete Beispiele von Zensur an die Öffentlichkeit zu bringen. Auch bitten wir um Beispiele konkret erlebter Zensur, die uns beim Bewusstmachen dieses Problems unterstützen können.

3 Gedanken zu „Zensur in Österreich“

  1. Klar wurde ich schon zensiert. Schon alleine dadurch, dass zB ORF und Standard meine Meinungen zu “extrem” waren. Mir wurden zB Studien von Ioannidis gelöscht usw, bis ich letztlich von beiden Plattformen ausgeschlossen wurde.

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  2. Belege zum Antisemitischen Islamunterricht der IGGiÖ wurden mir bereits vor 10 Jahren zahlreich z.B. im Standard Forum zensuriert. Danach mein Zugang gesperrt. Worum geht/ ging es?

    Ich zitiere aus dem Schulbuch von der IGGiÖ (Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreich) verwendetem Buch “Erlaubtes und Verbotenes im Islam” S. 38:„Der Koran spricht auch von einer weiteren ähnlichen Neigung unter Juden, nämlich andere, die nicht zu ihrer Rasse oder ihrem Glauben gehören, ohne Bedenken zu betrügen.“
    Beleg: http://www.lichtwort.de/_books/erlaubtes_und_verbotenes.pdf

    Der Autor des von der IGGiÖ verwendeten Buches, Yusuf Al-Qaradawi, bezeichnet Adolf Hitler als gerechte Strafe Allahs für die Juden” und so Allah wolle würde diese “Strafe” das nächste Mal durch die Muslime vollzogen.
    Beleg, Qaradawi auf Al-Jazeera: https://www.youtube.com/watch?v=SLtrasjD27w

    Kein Aufschrei, keine Distanzierung, keine Aufarbeitung:
    In der 34 Sitzung des Wr. Landtages vom 21.9.2010 ist die Reaktion von SPÖ Omar Al-Rawi (SPÖ Funktionär und IGGiÖ Integrationssprecher) bezeichnend. Für mich ist keine Distanzierung erkennbar.
    https://www.wien.gv.at/mdb/ltg/2010/ltg-034-w-2010-09-21-007.htm

    Messen mit zweierlei Maß
    Der Fokus scheint auf “Rechts” oder der “FPÖ” zu liegen. Deutlich wird das wenn man “Qaradawi” und “FPÖ” in die Suchmaske des DÖW (Dokumentationsarchiv Österreichischer Widerstand) eingibt. Obwohl das DÖW behauptet sich ein “Monitoring” und gegen “rassistische antisemitische Strömungen” vorzugehen als “Kernaufgabe” gesetzt zu haben findet man zu Qaradawi genau 0 (Null) Treffer. Zu FPÖ hingegen 1.210 Einträge.

    Daß in Österreichischen Schulen wieder “Juden”, “Rasse” und “betrügen” im oben zitierten Zusammenhang an Schüler gelehrt wurde macht fassungslos. Die Nichtreaktion darauf ist eine Schande!

    Nichts wurde besser. 2018 der nächste Skandal:
    Der Oberste Rechtsgelehrte der IGGiÖ, Mufti Mustafa Mullaoglu, wurde als Mitglied in Qaradawis Islamistischer Organisation ECFR aufgedeckt.
    https://twitter.com/HeikoHeinisch/status/913735914244976640

    Das Einzige was den bekannten “Haltungsmedien” dazu einfällt scheint Schweigen und jene die das aufdecken zu zensurieren und zu blockieren zu sein.

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